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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung jedoch spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers/Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hatten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers/Käufers die Lieferung/ Leistung vorbehaltlos ausführen.

(3) Die in diesem Vertrag niedergelegten Bestimmungen sind abschließend. Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen oder Änderungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Diese Schriftformklausel ist nur durch schriftliche Vereinbarung abänderbar.

 

§ 2 Angebote

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Unsere Produkte sind hochinnovativ und unterliegen einer ständigen Weiterentwicklung, so dass es zu geringfügigen Abweichungen kommen kann. 

 

§ 3 Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich die Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise zzgl. der am Tag der Leistung geltenden Umsatzsteuer.Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

 

 § 4 Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu leisten.Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Käufer Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

 

§ 5 Lieferzeit

(1) Die Lieferzeit ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung. Sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden ist, ist sie nur unverbindlich und beginnt nicht, bevor alle technischen Fragen geklärt sind. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Lieferung im Wesentlichen beendet worden ist. Etwaige kleinere Restarbeiten sind dabei unbeachtlich.

(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die den Verkauf und die Lieferung wesentlich erschweren, oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat die Firma Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici auch bei verbindlich vereinbarten Fristen oder Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici, die Lieferung bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers/Käufers voraus.

(4) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist die Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Besteller/Käufer über.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici behält sich das Eigentum an etwaigen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Steht der Besteller/ Käufer mit der Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici in ständiger Geschäftsbeziehung, dann gilt der Eigentumsvorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Geschäftsverhältnis. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers/Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici berechtigt, die Liefergegenstände zurückzunehmen. Sie ist nach Rücknahme der Gegenstände zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers/Käufers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.

 

§ 7 Mängelrügen und Gewährleistung

(1) Der Besteller/Käufer hat alle für die Inbetriebnahme seinerseits erforderlichen Voraussetzungen rechtzeitig zu treffen.

(2) Der Besteller/Käufer hat die Leistung und Lieferung unverzüglich zu überprüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich zu rügen. Treten später Mängel auf, sind diese spätestens zwei Wochen nach deren Auftreten zu rügen. Der Besteller/Käufer ist verpflichtet, der Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, die angezeigten Mängel zu überprüfen. Beschädigte Pakete und Speditionsware darf vom Besteller/Käufer nicht angenommen werden. Die Annahme ist gegenüber dem Paket- bzw. Transportunternehmen zu verweigern.

(3) Soweit ein von Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici zu vertretender Mangel der Leistung/Lieferung vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung oder -leistung berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung liegt es in unserem Ermessen, ob die Mangelbeseitigung vor Ort oder im Werk erfolgen soll. Im Falle der Ersatzlieferung verpflichtet sich der Besteller/Käufer, der Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici ersetzte mangelhafte Teile zur Verfügung zu stellen, sofern wir dies wünschen.

(4) Ist Gegenstand des Auftrages die Lieferung beweglicher Sachen und ist der Käufer/Besteller eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren Ansprüche des Käufer/Besteller wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Ablieferung. Für andere Käufer/Besteller (Verbraucher) gelten in diesem Fall die gesetzlichen Bestimmungen.

(5) Die Verkürzung der Verjährung gemäß Ziffer (4) gilt nicht für die Haftung für grob fahrlässig und vorsätzlich verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.

 

§ 8 Haftung

(1) Hat die Firma Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici nach den gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Auftragnehmer, soweit nicht Leben, Körper und Gesundheit verletzt wurden, beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Soweit der Schaden durch eine vom Käufers/Bestellers für den betreffenden Schadenfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherung) gedeckt ist, haftet die Firma Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Auftraggebers, z. B. höhere Versicherungsprämie oder Zinsnachteile bis zur Schadenregulierung durch die Versicherung. Die Haftung für durch einen Mängel des Auftragsgegenstandes verursachte Schäden wird bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(2) Unabhängig von einem Verschulden von Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici bleibt eine etwaige Haftung des Käufers/Besteller bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Gewährleistung oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

(3) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Auftragnehmers für von Ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

(4) Die Firma Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici übernimmt keine Haftung für Schäden an den vom Auftraggeber eingebrachten Sachen, welche durch höhere Gewalt und Elementarschäden wie Brand, Blitzschlag, Explosion, Wasser, Wind, Hagel usw. oder durch Dritte (Vandalismus) entstehen. Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici übernimmt auch keine Haftung für Folgeschäden, die aus einem der vorbezeichneten Schadensereignisse herrühren.

(5) Schadenersatzansprüche sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Verkäufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller/Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer/Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10 Beschwerdeverfahren für Verbraucher

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform (sogenannte „OS-Plattform“) zur außergerichtlichen Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereitgestellt. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
 

§ 11 Hinweis gem. ADR-Richtlinie zur Onlinestreitbeilegung für Verbraucher

Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl

Internet: www.verbraucher-schlichter.de
Email: mail@verbraucher-schlichter.de

Die Firma Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici ist zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren verpflichtet.

 

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

(1) Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Infrarotheizung Versandhandel Attilay Ekici und dem Besteller/Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

(2) Soweit der Besteller/Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeit.

 

(3) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen hiervon nicht berührt.

 

 

Stand, August 2017

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten